Bericht aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 14. November 2018

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 8 Tagesordnungspunkte, wobei 2 davon auf den nichtöffentlichen Teil entfielen.

TOP 1 stellte die Einwohnerfragestunde da. Da keine Fragen gestellt wurden konnte direkt TOP 2 Rathaussanierung aufgerufen werden. Damit der Ausschuss eine Empfehlung für den Gemeinderat aussprechen kann, wurden beide Wohnungen besichtigt. Es wurde festgehalten, dass umgehend entschieden werden muss, welche baulichen Maßnahmen noch durchzuführen sind und welche Kosten dabei entstehen. Es werden konkrete Angaben und Kostenvoranschläge für die Bäder, die Fußböden, die Flure, die Decken und das Treppenhaus angefordert und dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung, am 12. Dezember 2018 vorgestellt.

In TOP 3 hat sich der Ausschuss mit dem Antrag der MHI auseinandergesetzt. Die Firma stellt den Antrag auf Erweiterung der Abbaugenehmigung. Hierbei wurde festgestellt, dass den Mitgliedern des Umwelt- und Bauausschusses eine Stellungnahme aufgrund mangelnder Fachkenntnisse schwierig erscheint. Es muss eine übergeordnete Behörde prüfen, inwieweit diese Erweiterung tragbar für die Ortsgemeinde ist. Hierbei wurden auch die Beschwerden der Dorfbewohner bezüglich möglicherweise entstandener Risse, die aufgrund der Sprengungen an den Häusern entstanden sein könnten, mitberücksichtigt und als Diskussionsgrundlage aufgenommen. Es wurde vorgeschlagen, dass der Ausschuss bzw. Gemeinderat in dieser Angelegenheit mit der Ortsgemeinde Dreikirchen kooperieren sollte, dadurch könne man sich einen besseren Einblick verschaffen und somit die Thematik besser durchdringen. Außerdem soll der Pachtvertrag zwischen Ortsgemeinde und MHI überprüft werden.

Unter TOP 4 informierte der Ortsbürgermeister über den Sachstand des Neubaus der 5. Gruppe im Kindergarten St Elisabeth. Für die weitere Vorgehensweise in dieser Angelegenheit ist geplant zeitnah eine bauliche Arbeitsgruppe, bestehend aus Trägervertretern, Vertreter der Ortsgemeinden Hundsangen und Obererbach, Vertreter des planenden Architekturbüros, sowie der KiTa-Leiterin zu bilden. Die neue Planung soll die zukünftig zu erwartenden behördenseitigen und fachdienstlichen Anforderungen berücksichtigen. Begehungen mit Vertretern weiterer öffentlicher Stellen, wie beispielsweise Unfallkasse Rheinland-Pfalz oder Jugendamt sollen schnellstmöglich stattfinden, um Planungssicherheit zu schaffen. Bei der Planung ist es sehr wichtig die Konsequenzen für den KiTa-Betrieb währen der Bauphase im Auge zu behalten, Ziel sollte sein, dass der Betrieb weiterhin reibungslos ablaufen kann.

Der Tagesordnungspunkt 5 thematisierte die Sanierung des Rasenplatzes. Allen Beteiligten ist die Dringlichkeit bewusst. Informationen zu den Themen wie Finanzierungsmöglichkeiten und Ausstattung des Platzes, müssen gesammelt und fachlich sondiert werden. Zudem werden noch weitere Gespräche mit dem Verbandsbürgermeister Klaus Lütkefedder und dem Landrat Achim Schwickert geführt werden. Es wird der Vorschlag gemacht, einen neuen Arbeitskreis aus Vertretern des Sportvereins und des Ortsgemeinderates bzw. Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses zu bilden, um an dem Thema „dran zu bleiben“.

In TOP 6 wurde positiv über den neu errichteten Memoriam-Garten berichtet. Außerdem wurden mitgeteilt, dass drei neue Sitzbänke auf dem Friedhof aufgestellt wurden.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Grundstücksangelegenheiten erörtert; auch im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung in der Ortsgemeinde in Bezug auf Bauplätze, Baugebiete u. a. Ferner wurde über eine mögliche Digitalisierung im Bereich des Sitzungsmanagements und eines Ablagesystemen der Ortsgemeinde diskutiert. Es wurden weiter Informationen zum Stand der Dinge in Sachen Änderung des Bebauungsplans „Im Asp“ erfragt und über Maßnahmen gegen Gefährdungen durch parkende Fahrzeuge auf den Gehwegen an der B8 gesprochen.

Änderung des Sitzungsortes für die Sitzung des Ortsgemeinderates am Freitag, den 16.11.2018, 19.30 Uhr

Die Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Freitag, den 16.11.2018, um 19.30 Uhr nicht wie letzte Woche im Wochenblatt abgedruckt, in der Lohbachstube statt. Der Gesangverein hat dort Proben.

Die Sitzung findet statt dessen im Foyer der Ollmerschhalle statt.

Bitte beachten Sie diese Änderung.

Marco Weißer

Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Hundsangen am Freitag, 16.11.2018, 19.30 Uhr in der Lohbachstube (Straße Im Kennel/ Günterstraße)

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet statt am Freitag, den 16.11.2018, um 19.30 Uhr, in der Lohbachstube, Straße im Kennel/Günterstraße.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
  1. Einwohnerfragestunde
  1. Auftragsvergabe zur Anschaffung eines neuen Mulchmähers
  1. Beschluss über eine neue Hauptsatzung
  1. Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung
  2. Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
  1. Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil

Ich freue mich, viele interessierte Einwohnerinnen und Einwohner begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

(Marco Weißer)

Ortsbürgermeister

Sitzung des Bau- & Umweltausschusses der Ortsgemeinde Hundsangen am Mittwoch, 14.11.2018, 19.30 Uhr im Rathaus, Hauptstraße 52

Die nächste Sitzung des Bau- & Umweltausschusses findet statt am Mittwoch, den 14.11.2018, 19.30 Uhr, im Rathaus, Hauptstraße 52 statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
  1. Einwohnerfragestunde
  1. Rathaussanierung
  1. Antrag der MHI auf Erweiterung Abbaugenehmigung – Sachstandsinfo
  1. Neubau der 5. Gruppe im Kindergarten St. Elisabeth – Sachstandsinfo
  1. Sanierung des Rasenplatzes – Sachstandsinfo
  1. Mitteilungen und Anfragen öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
  1. Grundstücksangelegenheiten
  1. Mitteilungen und Anfragen nichtöffentlicher Teil

Ich freue mich, viele interessierte Einwohnerinnen und Einwohner begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

(Marco Weißer)

Ortsbürgermeister

Bericht aus der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates vom 30. August 2018

Am Donnerstag, den 30.08.2018 fand die konstituierende Sitzung des am 12.08.2018 neu gewählten Gemeinderates statt. Die Tagesordnung umfasste insgesamt 13 Tagesordnungspunkte im öffentlichen sowie 4 Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil.

Zu Beginn der Sitzung verpflichtete der Beigeordnete Marco Weißer die 16 gewählten Ratsmitglieder per Handschlag und wies sie auf die aus ihrem Amt resultierenden Vorschriften gemäß der Gemeindeordnung hin.

Direkt im Anschluss wurde in einer offenen Abstimmung das Ratsmitglied Frank Göbel zur Ernennung des Ortsbürgermeisters, dessen Vereidigung, sowie Einführung in das Amt gewählt. Dieser Schritt war erforderlich, da ein neuer Ortsbürgermeister grundsätzlich vom noch im Amt befindlichen Vorgänger oder von einem noch im Amt befindlichen Beigeordneten ernannt wird. Da in Hundsangen nur noch ein Beigeordneter im Amt war musste auf dieses Prozedere zurückgegriffen werden. An die Ernennung von Marco Weißer zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Hundsangen schlossen sich Grußworte des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Wallmerod, Klaus Lütkefedder, an.

In weiteren Wahlgängen wurden dann vom Gemeinderat die drei Beigeordneten gewählt.

Frank Göbel wurde einstimmig zum Ersten Beigeordneten gewählt. Ebenso einstimmig zum Beigeordneten wurden Dirk Kaiser und Markus Novian gewählt. Marco Weißer ernannte die Beigeordneten, vereidigte sie und führte sie in das Amt ein.

Unter TOP 8 stand dann die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse an. Glücklicherweise bekundeten viele Bürgerinnen und Bürger ihre Bereitschaft zur Mitarbeit in einem Ausschuss. Doch leider konnten aufgrund der nur sehr begrenzt zur Verfügung stehenden Ausschussmandate nicht alle Personen berücksichtigt werden. Marco Weißer sagte: „Auch wenn nicht alle Interessentinnen und Interessenten für Ausschussmandate berücksichtigt werden konnten, glaube ich, haben wir ausreichende Möglichkeiten für die Einwohnerinnen und Einwohner, sich in die kommunale Arbeit vor Ort im Rahmen von bürgerschaftlichem Engagement einzubringen. Dafür bedarf es nicht eines ausdrücklichen Ausschussmandats.“

Der Ortsgemeinderat wählte folgende Mitglieder und Stellvertreter in einer offenen Wahl in die nachfolgenden Ausschüsse:

Haupt- und Finanzausschuss:

Stimmberechtigtes Mitglied – Stellvertreter

Ulrike Bender – Frank Hoppe

Frank Göbel – Markus Novian

Bernd Kremer – Kerstin Schäfer

Melanie Brühl – Dirk Kaiser

Oliver Eichmann – Frank Voit

 

Rechnungsprüfungsausschuss:

Stimmberechtigtes Mitglied – Stellvertreter

Martin Weidenfeller – Florian Kaiser

Melanie Brühl – Ulrike Bender

Andreas Steger – Christof Meudt

 

Bau- und Umweltausschuss:

Stimmberechtigtes Mitglied – Stellvertreter

Frank Hoppe – Frank Voit

Florian Kaiser – Dirk Kaiser

Matthias Krämer – Bernd Kremer

Christof Meudt – Martin Weidenfeller

Hans Brod – Boris Brühl

Michaela Heise – Christian Jeuck

David Thielheim – Marcel Weidenfeller

 

Ausschuss für Familie, Jugend und Senioren:

Stimmberechtigtes Mitglied – Stellvertreter

Kerstin Schäfer – Frank Göbel

Markus Novian – Ulrike Bender

Thorsten Göbel – Bastian Ackermann

Die durch Formatierung herausgehobenen Namen sind wählbare Bürgerinnen und Bürger.

 

Zu TOP 9 stand der Beschluss einer neuen Geschäftsordnung an. Aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung durch das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf der kommunalen Ebene vom 22.12.2015 (GVBl. 2015, Nr. 17, S. 477 f.) haben sich entscheidende Vorschriften in der GemO geändert. Daher hat sich auch die Mustergeschäftsordnung geändert. Die zur Annahme des Beschlusses erforderliche 2/3-Mehrheit wurde mit Einstimmigkeit des Rates erreicht. Die neue Geschäftsordnung kann bei Interesse gerne im Bürgermeisteramt während der Sprechzeiten des Bürgermeisters eingesehen werden.

Die künftige Holzvermarktung des Holzes aus dem Gemeindewald wurde unter TOP 10 beschlossen. Aufgrund einer Entscheidung des OLG Düsseldorf ist es ab dem 01.01.2019 unzulässig, dass das Landesforsten Rheinland-Pfalz diese weiter tätigt. Da die Ortsgemeinde nicht dazu in der Lage ist, die Vermarktung selbst zu übernehmen wurde der Beschluss gefasst, diese Aufgabe auf die Verbandsgemeindeverwaltung Wallmerod zu übertragen. Somit wird die Holzvermarktung ab 2019 über die kommunale Holzvermarktungsorganisation „Westerwald-Taunus“ erfolgen. Diese GmbH wird ihren Sitz aller Voraussicht nach in der Stadt Höhr-Grenzhausen haben.

Die künftige Organisation der kommunalen Beförsterung wurde in TOP 11 thematisiert. Der Ortsgemeinderat stimmt einer Neuordnung der Forstreviere in der Verbandsgemeinde Wallmerod zu, welche die Zusammenlegung der Forstreviere Niederahr und Wallmerod vorsieht. Für die Ortsgemeinde ergeben sich voraussichtlich Einsparungen in Höhe von rund 2.700,- Euro jährlich. Nach spätestens zwei Jahren ist zu überprüfen, ob man mit der Neuordnung zufrieden ist oder ob sich Änderungsbedarf ergeben hat.

Unter TOP 12 gab es die Möglichkeit, im Rahmen der Einwohnerfragestunde Fragen zu stellen. Erfreulicherweise waren zahlreiche Bürgerinnen und Bürger anwesend, jedoch scheinbar ohne viele Unklarheiten. So wurde lediglich die Frage gestellt, ob künftig regelmäßige Bürgerversammlungen geplant seien. Dies wurde seitens des Bürgermeisters bejaht.

Im letzten TOP des öffentlichen Teils, TOP 13 Mitteilungen und Anfragen, informierte der Ortsbürgermeister über den Anbau Kindergarten, den Haushaltsplan 2018 und das Rathaus.

Bezüglich des Anbaus Kindergarten teilte er mit, dass sich nach Aussage der Kindertagesstätten-Koordinatorin des Bistums Limburg die Kosten auf voraussichtlich 350.000,- EUR belaufen werden. Seitens des Landes Rheinland-Pfalz wäre für diese Maßnahme ein maximaler Zuschuss in Höhe von 150.000,- EUR, durch den Kreis eine maximale Summe von 56.000,- EUR möglich. Somit belaufen sich die zu finanzierenden Kosten voraussichtlich auf ca. 145.000,- EUR. Da das Bischöfliche Ordinariat beschlossen hat, neue Gruppen in deren Trägerschaft nur noch „kostenneutral“ einzurichten, werden die nach Abzug der Zuschüsse diese Kosten von der Ortsgemeinde getragen werden müssen.

Zum Haushaltsplan 2018 teilte der Vorsitzende mit, dass dieser bis dato noch nicht verabschiedet wurde. Daher werde die erste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses dazu am 05.09.2018 stattfinden. Die Verabschiedung des Haushaltsplans 2018 ist für die Ortsgemeinderatssitzung am 04.10.2018 geplant.

Bezüglich des Rathauses teilte der Ortsbürgermeister mit, dass die Renovierungsarbeiten zwar weitestgehend abgeschlossen seien, jedoch seiner Meinung nach nicht zufriedenstellend. Hier ist eine Besichtigung der Räumlichkeiten mit Mitgliedern des Ortsgemeinderates geplant.

Im nichtöffentlichen Teil stellte der Ortsgemeinderat das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Wohnhauses in einem bereits bestehenden Baugebiet, für welches kein Bebauungsplan existiert, her. Weiter wurde die Beilegung einer Rechtsstreitigkeit mittels eines Vergleichs beschlossen, sowie über eine Personalangelegenheit entschieden.

Der Einladung des Ortsbürgermeisters im Anschluss an die Sitzung, einem kleinen Umtrunk mit Fingerfood beizuwohnen, folgten erfreulicherweise viele der anwesenden Bürgerinnen und Bürger.