Ich glaube, dass die Einwohnerinnen und Einwohner grundsätzlich daran interessiert sind, dass sich alle im Dorf an bestimmte Regeln halten. Ich glaube auch, dass es nicht immer einfach ist, bestimmte Regeln einzuhalten.
Hinzu kommt, dass es Dinge gibt, auf die jeder einen anderen Blick hat. So ist es z. B. dann, wenn wir im Gemeinderat darüber sprechen, ob sich ein Bauvorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung in die nähere Wohnumgebung einfügt. Da kann man, bei allen Urteilen und Kommentierungen zu baurechtlichen Vorschriften, zum Teil unterschiedlicher Auffassung sein.
Auch was das Parken angeht, gibt es Regeln und es gibt zum Teil unterschiedliche Ansichten. Ob jemand richtig oder falsch geparkt hat, richtet sich jedoch nach den Regelungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO). Sofern jemand falsch geparkt, begeht er eine Ordnungswidrigkeit, die nach dem sog. Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) geahndet werden kann. Hierfür gibt es ebenfalls klare Zuständigkeiten. Die liegen nicht bei der Polizei, sondern bei der Verbandsgemeindeverwaltung, denn es handelt sich um den sog. ruhenden Verkehr.
Wer aber definitiv nicht zuständig ist, sind Bürgerinnen und Bürger in Eigenregie, die sich dazu noch des Wappens der Ortsgemeinde auf einem Hinweiszettel bedienen, um vermutlich den Anschein zu erwecken, es handele sich um eine offizielle Verwarnung. Da fehlen mir die Worte.
Das ist zwar vielleicht gut gemeint, um für Recht und Gesetz einzutreten. Aber das ist der falsche Weg. Ganz zu schweigen von der Frage, ob die Verwendung des Ortswappens an sich für derartige Maßnahmen der Selbst“justiz“ nicht schon einen Straftatbestand im Strafgesetzbuch erfüllen könnte.
Wir sind nicht in Gotham City oder in einem Staat, in dem jeder nach Belieben nachts Dinge mit selbst entworfenen „Hinweiszetteln“ regeln kann, weil er sich verpflichtet fühlt, hier tätig werden zu müssen.
Ich werde bei Vorliegen von konkreten Hinweisen auf den oder die Täter nicht zögern, diese Vorfälle unverzüglich der Polizei zu melden. Wenn es Unzufriedenheit gibt, dann bitte ich darum, mir dies in der Sprechstunde oder aber auch gerne am Telefon mitzuteilen.
Aber „so“ bitte nicht (mehr), selbst wenn Sie Bruce Wayne heißen.
Marco Weißer
Ortsbürgermeister
